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Bangka: Erfolg vor Gericht

Ein weiterer Meilenstein zur Rettung der Insel Bangka, Nord-Sulawesi, Indonesien ist erreicht.

Das Ministerium für Energie und Mineralien muss die Produktionslizenz, die dem chinesischen Minenunternehmen Mikgro Metal Perdana (PT MMP) im Juli 2014 durch Minister Jero Wacik erteilt worden war, annullieren — so entschied das Verwaltungsgericht (PTUN) in Ost-Jakarta am 14. Juli 2015 nach knapp acht Monaten Gerichtsverfahren in seinem Urteil 211/G/2014/PTUN.Jkt.

Damit dürfen die Chinesen die 2014 begonnen Konstruktionsarbeiten, die bereits weite Teile im Norden der nur 48 km2 kleinen Insel verwüstet haben, nicht fortsetzen!

Bergbau auf Bangka

Dies ist bereits der zweite Erfolg vor Gericht, den neun Bangka-Insulaner, unterstützt durch eine Allianz aus lokalen, nationalen und internationalen Umweltorganisationen, gewonnen haben. Es bleibt nun die spannende Frage, ob auch dieses Urteil von der Firma und den lokalen Behörden ignoriert wird.

Bereits im September 2013 hatte das Oberste Indonesische Gericht (MA) entschieden, dass der Bezirksregent Sompie Singal seine dem Unternehmen erteilte Explorationsgenehmigung annullieren muss. Dieser, unterstützt durch Provinzgouverneur Sinyo Harry Sarundajang (SHS), verfasste jedoch neu datierte Genehmigungen und Empfehlungen (während noch im Juli 2014 ein Antrag auf Urteilsrevison eingereicht wurde), die wiederum dem inzwischen aus dem Amt enthobenen Minister Jero Wacik unter Umgehung des Gerichtsurteils genügten, dem Unternehmen eine Betriebsgenehmigung zu erteilen.

Bergbau auf Bangka
Obwohl das Ministerium für Energie und Mineralien nach der Intervention des indonesischen Präsidenten im Oktober 2014 die erteilte Genehmigung einfror, und auch die Urteilsrevision im März 2015 zurück gewiesen wurde, forcierte MMP seine Konstruktionsarbeiten auf Bangka, protegiert durch Sarundajang und Singal, behütet durch Polizei und Militär. Direkt nach der Urteilsverlesung am 14. Juli kündigte der Anwalt der Chinesen an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.
Damit muss sich die Allianz zur Rettung Bangkas auf weitere Schritte einstellen, wie etwa Strafanzeige wegen Missachtung geltender Urteile zu stellen und den Antrag auf Revision des Umweltgutachtens der Firma.

Die Save Bangka Initiative hat zwar einen wichtigen Sieg errungen, sie benötigt aber weiter unsere Unterstützung! Spenden bitte über die Crowdfunding-Plattform betterplace.org:

Save Bangka Island, Nort Sulawesi

 

Link: https://www.betterplace.org/de/projects/23354-im-herzen-des-korallendreiecks-findet-ein-unglaubliches-verbrechen-statt

 

Save Bangka Island - Erfolg vor Gericht

Eku Wand verkündete gerade einen weiteren wichtigen Meilenstein im Kampf gegen den Erzabbau auch Bangka:

“Die gerichtliche Revision der Gerichtsentscheidung 291 des Hohen Gerichtes in Jakarta (welche von der Bevölkerung Bangkas — den Klägern — gewonnen wurde) wurde abgelehnt. Diese Revision war von der chinesischen Minengesellschaft PT. MMP und der lokalen Regierung (Bupati), mit dem Ziel den Bergbau auf Bangka zu legalisieren, beantragt worden.

Die Entscheidung der Ablehnung der Revision schneidet dem Bupati und MMP den legalen Weg zum Bergbau auf Bangka ab.

Vor Ort auf Bangka sieht die Situation im Moment wie folgt aus: Am 10. Juni 2015 (also vor gut 2 Wochen) erklärte die Minengesellschaft MMP offiziell den Stillstand sämtlicher Aktivitäten. Die schwere Bergbau-Ausrüstung wurde von der Insel entfernt, hunderte von Mitarbeitern wurden entlassen. Im Moment sind keine weiteren Aktivitäten mehr im Gange.
Es ist ein grosser Erfolg, jedoch können wir noch nicht zufrieden sein. Der administrative Gerichtsprozess in Jakarta ist noch nicht abgeschlossen. Wir erwarten eine Entscheidung im Juli 2015.
Es wird noch immer finanzielle Unterstützung benötigt, um final den Sieg zu erlangen und Bangka auch in Zukunft von jeglichen Bergbau-Aktivitäten zu befreien. Wir bitten nochmals um Eure/Ihre finanzielle Unterstützung:

Save Bangka Island

Aktuelle Bilder von den bereits erfolgten Zerstörungen auf Bangka:

Visumfreie Einreise nach Indonesien - mit Ausnahmen

Indonesische VisaAm 9. Juni hat der indonesische Präsident Joko Widodo die neue Einreiseregelung für Indonesien unterschrieben. Staatsangehörige von insgesamt 45 Ländern können ab sofort ohne den Kauf eines Visums für maximal 30 Tage nach Indonesien einreisen und damit 35 US $ bei der Einreise sparen.

Auch Deutschland gehört neben den meisten anderen EU-Staates zur Gruppe der von der Visumpflicht befreiten Länder. Die Entbindung von der Visumpflicht gilt allerdings nur bei Einreise über Jakarta, Bali, Surabaya, Batam und Medan.
Wer von Singapur direkt nach Manado zum Tauchen fliegt, muss sein Visum daher weiterhin bei der Einreise bezahlen. Australische Staatsangehörige, die das Gros der ausländischen Besucher Indonesiens bilden, sind ebenfalls nicht von der Neuregelung betroffen. In Canberra ist man über die neue Einreisereglung daher nicht sehr glücklich.

Wer länger als 30 Tage in Indonesien bleiben möchte muss wie bisher ein 60-Tage-Visum vorab bei der Indonesischen Botschaft beantragen. Angeblich ist das neue, kostenlose Einreisevisum nicht auf 60 Tage verlängerbar.