Bangka: Betriebslizenz für chinesische Mine annulliert!
19. Juli 2015
Ein weiterer Meilenstein zur Rettung der Insel Bangka, Nord-Sulawesi, Indonesien ist erreicht.
Das Ministerium für Energie und Mineralien muss die Produktionslizenz, die dem chinesischen Minenunternehmen Mikgro Metal Perdana (PT MMP) im Juli 2014 durch Minister Jero Wacik erteilt worden war, annullieren — so entschied das Verwaltungsgericht (PTUN) in Ost-Jakarta am 14. Juli 2015 nach knapp acht Monaten Gerichtsverfahren in seinem Urteil 211/G/2014/PTUN.Jkt.
Damit dürfen die Chinesen die 2014 begonnen Konstruktionsarbeiten, die bereits weite Teile im Norden der nur 48 km2 kleinen Insel verwüstet haben, nicht fortsetzen!
Dies ist bereits der zweite Erfolg vor Gericht, den neun Bangka-Insulaner, unterstützt durch eine Allianz aus lokalen, nationalen und internationalen Umweltorganisationen, gewonnen haben. Es bleibt nun die spannende Frage, ob auch dieses Urteil von der Firma und den lokalen Behörden ignoriert wird.
Bereits im September 2013 hatte das Oberste Indonesische Gericht (MA) entschieden, dass der Bezirksregent Sompie Singal seine dem Unternehmen erteilte Explorationsgenehmigung annullieren muss. Dieser, unterstützt durch Provinzgouverneur Sinyo Harry Sarundajang (SHS), verfasste jedoch neu datierte Genehmigungen und Empfehlungen (während noch im Juli 2014 ein Antrag auf Urteilsrevison eingereicht wurde), die wiederum dem inzwischen aus dem Amt enthobenen Minister Jero Wacik unter Umgehung des Gerichtsurteils genügten, dem Unternehmen eine Betriebsgenehmigung zu erteilen.
Obwohl das Ministerium für Energie und Mineralien nach der Intervention des indonesischen Präsidenten im Oktober 2014 die erteilte Genehmigung einfror, und auch die Urteilsrevision im März 2015 zurück gewiesen wurde, forcierte MMP seine Konstruktionsarbeiten auf Bangka, protegiert durch Sarundajang und Singal, behütet durch Polizei und Militär. Direkt nach der Urteilsverlesung am 14. Juli kündigte der Anwalt der Chinesen an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.
Damit muss sich die Allianz zur Rettung Bangkas auf weitere Schritte einstellen, wie etwa Strafanzeige wegen Missachtung geltender Urteile zu stellen und den Antrag auf Revision des Umweltgutachtens der Firma.
Die Save Bangka Initiative hat zwar einen wichtigen Sieg errungen, sie benötigt aber weiter unsere Unterstützung! Spenden bitte über die Crowdfunding-Plattform betterplace.org:
